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ImTexCorp GbR
Daimlertrasse 10
71404 Korb

USt.-IdNr.: DE224403377

Telefon: 07151/9457900 Fax: 07151/9457407 Email: Info@imtexcorp.de
Geschäftsführung: Wen Fang Huang-Hanns

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01.01.2009 Allgemeines Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Kaufverträge mit unseren Kunden. Die AGB befinden sich auf dem Geschäftspapier und vielen Katalogen und Preislisten des Lieferers. Der Kunde kann sich somit jederzeit über den neuesten Stand der AGB informieren. Entgegenstehenden Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Kundendaten werden in EDV-Anlagen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz gespeichert. Der Lieferer arbeitet regelmäßig am Fortschritt. Er behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen der technischen Angaben und des Programmangebots vorzunehmen. 1. Vertragsabschluss 1.1 Bei schriftlicher oder mündlicher Bestellung ist der Käufer verpflichtet, den abgeschlossenen Vertrag einzuhalten. 1.2 Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. 2. Preise und Zahlungsbedingungen 2.1 Die Preise sind Nettopreise (ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer) zzgl. Transport. 2.2 Der Kaufpreis ist zum vereinbarten Termin in bar, per Euroscheck oder Überweisung an den Verkäufer zu entrichten. 2.3 Gerät der Käufer in Verzug, so hat er an den Verkäufer Verzugszinsen zu entrichten. Verzugszinsen werden mit 5% p. a. über dem Diskontsatz der Europäischen Zentralbank berechnet (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer). Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer eine eigene Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Käufer eine geringere Belastung des Verkäufers nachweisen können. Ferner bleibt dem Verkäufer die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens vorbehalten. 2.4 Der Käufer hat grundsätzlich kein Kaufpreisrückbehaltungsrecht im Falle eines Mangels der Kaufsache. Dies gilt nicht, wenn eine Kaufsache so gravierend beschädigt ist, dass eine Nutzung völlig ausgeschlossen ist. Die Firma ImTexCorp behält sich das Recht vor, den Mangel innerhalb von 4 Wochen zu beheben oder die Ware auszutauschen. 2.5 Auslandskunden können wir leider nur gegen Vorkasse beliefern. 3. Lieferung und Gefahrübergang 3.1 Die Lieferung der Ware unterliegt dem Verkäufer. Dieser haftet dafür bis zur Anlieferung am Erfüllungsort. 3.2 Der Käufer hat die Pflicht, die Ware anzunehmen. 3.3 Liefertermine werden schriftlich zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart. Der Verkäufer gerät ohne Mahnung in Lieferverzug, wenn ein verbindlich zugesagter Liefertermin zu einem bestimmten Kalendertag um 2 Tage überschritten wird. Kommt der Verkäufer in Lieferverzug, so hat der Käufer das Recht, alle entstehenden Mehrkosten dem Verkäufer in Rechnung zu stellen. 3.4 Der Verkäufer kommt nicht in Lieferverzug, solange die Leistung eines Umstandes unterbleibt, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. 3.5 Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der Ware eingestellt hat. Der Verkäufer ist verpflichtet, diese Information dem Käufer unverzüglich in schriftlicher oder mündlicher Form zukommen zu lassen 4.0 Teilnichtigkeit 4.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder einer sonstigen anläßlich des Vertragsschlusses getroffenen sonstigen Vereinbarung unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine den Sinn der Bestimmung am Nächsten liegende. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. 5.0 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Firma ImTexCorp GF: Wen Fang Huang-Hanns Daimlerstrasse 10 71404 Korb WenFang.Huang@imtexcorp.de Tel 07151 / 9457900 Fax 07151 / 9457407 5.1 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 5.2 Rückgaberecht Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von vier Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Firma ImTexCorp GF: Wen Fang Huang-Hanns Daimlerstrasse 10 71404 Korb WenFang.Huang@imtexcorp.de Tel 07151 / 9457900 Fax 07151 / 9457407 5.3 Rückgabefolgen Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. 6.0 Datenspeicherung Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. 7.0 Gewährleistung Die Firma ImTexCorp gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Die Firma ImTexCorp hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB. 8.0 Gerichtsstand 8.1 Erfüllungsort ist Korb. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Korb. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.